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Neue BfD-Ansprüche auch für SaZ alter Art

Neue BfD-Ansprüche auch für SaZ alter Art

von Stefan Geßner –
Die neuen BFD-Ansprüche könnten zukünftig ebenfalls für „alte" Zeitsoldaten - die so genannten Bestands-SaZ - gelten, sofern sie sich weiterverpflichten lassen oder diese auf eigenen Wunsch beantragen. Denn hinter den Kulissen arbeitet man im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) gerade mit Hochdruck an einer Änderung der bestehenden Übergangsregelungen.

Wechsel auf "neue" BFD-Ansprüche möglich

Was zunächst vielleicht etwas unverständlich klingt ist im Grunde ganz einfach. Bisher gelten bei Zeitsoldaten, die vor dem 26. Juli 2012 zum Soldaten auf Zeit ernannt wurden, noch die alten Regelungen bei den BFD-Ansprüchen. Sollte die geplante Modifizierung der Übergangsregelungen im Soldatenversorgungsgesetz (SVG) vom Bundestag beschlossen werden, dann würden die neuen Ansprüche zur Berufsförderung bei einer Weiterverpflichtung automatisch zur Anwendung kommen - auch wenn man bereits vor dem Stichtag Zeitsoldat war. Zusätzlich sollen alle "alten" Soldaten ab SaZ 6 die Möglichkeit haben die neuen Förderansprüche zu beantragen. Dafür muss jedoch ein dienstliches Interesse vorliegen.

Die neuen Regelungen bieten Chancen und Risiken zugleich, die jeder für sich individuell bewerten muss. So sind Soldaten auf Zeit durch die Ausdehnung der Übergangsgebührnisse länger finanziell Abgesichert. Doch durch den Wegfall des Vollzeit-BFD-Anspruchs, dem so genannten Freistellungsanspruch am Ende der Dienstzeit, verlagert sich die Berufsförderung ebenfalls weiter über das Dienstzeitende hinaus. In der Folge kann man unter Umständen erst deutlich später auf den zivilen Arbeitsmarkt zurückkehren.


Negative Auswirkungen auf die Rentenansprüche

Darüber hinaus wirken sich die längeren Zeiträume bei den Übergangsgebührnissen auch auf die Altersversorgung aus. Denn während dieser Phase werden durch den Dienstherren keine Beiträge zur Nachversicherung in die Rentenkasse einbezahlt. Die Rentenbeiträge werden demnach nur für die aktive Dienstzeit als Zeitsoldat berechnet. Das bedeutet, dass sich mit den neuen Ansprüchen die versicherungsfreien Zeiträume vergrößern und man im Alter mit einem geringeren Rentenanspruch rechnen muss.

Quelle:

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67 Personen (3.8 von 5 Sternen)

7 Kommentare

  1. Hendrik –

    Wirkt sich diese genannte Änderung auch auf den Steuerfreibetrag aus? Denn bisher gilt ja für die vor dem 01.01.2006 in die Bundeswehr Eingezogenen/Berufenen ein höherer Steuerfreibetrag für die Übergangsbeihilfe, nämlich in Höhe von 10.800,00 Euro.

  2. DZE-Team

    @Hendrik: Nein das können wir uns nicht vorstellen! Nichts desto trotz werden wir das gleich morgen prüfen. Solltest Du nichts mehr von uns hören, bleibt hinsichtlich des Steuerfreibetrages der Übergangsbeihilfe alles beim Alten. Viele Grüße! Felix vom DZE-Team

  3. Paul

    Ist diese Änderung Teil des Artikelgesetzes das derzeit im BT vorliegt oder ist diese Änderung noch in einer Planungsphase?

  4. DZE-Team

    @Paul: Nach unserem Kenntnisstand hat das BMVg bereits einen konkreten Entwurf für ein Artikelgesetz, das jetzt vermutlich erst mal verschiedene Mitzeichnungsgänge durchlaufen muss. Wann der fertige Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht werden soll ist uns derzeit nicht bekannt.

  5. Markus –

    Hallo, wisst ihr ob sich hier schon etwas ergeben hat? In dem Artikelgesetz welches der Bundestag am 29.10.2014 beschlossen hat war eine derartige Änderung ja leider nicht enthalten. Aber vllt wisst ihr da ja mehr ... Gruß Markus

  6. manuel –

    Hallo, wollte fragen ob sich da jetzt etwas getan hat. Man erfährt darüber ja sogut wie garnichts.

  7. DZE-Team

    @ Manuel: Leider ist es um die Pläne verdächtig still geworden. Da es bisher noch keine Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes gegeben hat, scheinen die Pläne immer noch im BMVg zu liegen. Ob und wann sie vielleicht doch (noch) kommen, ist uns leider auch nicht bekannt. Sobald wir diesbezüglich etwas Neues haben, werden wir es hier im DZE-Blog veröffentlichen. Mit besten Grüßen, Stefan vom DZE-Team


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