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Attraktivitätsgesetz: Was da wohl kommen wird?

Attraktivitätsgesetz: Was da wohl kommen wird?

von Stefan Geßner –
Nach zahlreichen Debatten will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch in dieser Woche einen Entwurf des „Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr - Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)" in das Bundeskabinett einbringen. Als Ergebnis des von der Ministerin initiierten Attraktivitätsprogramms sind im Kabinettsentwurf wohl die Streichung der Hinzuverdienstgrenzen sowie Verbesserungen bei den Rentenansprüchen ehemaliger Zeitsoldaten vorgesehen.

Mit dem BwAttraktStG will das Bundesministerium der Verteidigung unter anderem die tägliche Dienstzeit in der Bundeswehr auf 41 Wochenstunden beschränken, eine Personalbindungsprämie für Zeit- und Berufssoldaten in „Mangel-Verwendungen" einführen, verschiedene Zulagen ausweiten sowie den Wehrsold erhöhen. Wie die Arbeitszeitbeschränkung zukünftig in den Kompanien, Batterien und Verbänden im Dienstalltag zwischen Einsatz und Übungsplatz realisiert werden soll, bleibt jedoch fraglich. Die entsprechenden Änderungen des Soldatengesetzes, die die teilweise hohen Dienstbelastungen von Soldaten reduzieren und an europäische Normen angleichen sollen, werden wohl erst Anfang 2016 zum Tragen kommen. Vermutlich wird dann der jetzt schon enorme Berg an Überstunden und Dienstzeitausgleich noch weiter wachsen.

Bessere Nachversicherung von SaZ in der Rentenkasse geplant

Allerdings könnten zumindest zwei der im Gesetz geplanten Änderungen besonders für ausscheidende Zeitsoldaten erfreulich werden. So sollen die Hinzuverdienstgrenzen bei den Übergangsgebührnissen wegfallen. Damit würde ein zusätzliches Einkommen nach der Bundeswehr nicht mehr zu Kürzungen der Bezüge führen. Zum anderen sind Verbesserungen bei der Nachversicherung in der Rentenkasse beabsichtigt. Demnach soll es für die Dienstzeit von Soldaten auf Zeit bei der Rentenberechnung bald Zuschläge an den Entgeltpunkten geben. Dadurch würde die Rente für Soldaten im Alter entsprechend höher ausfallen. Auch wenn hier im Einzelfall keine enormen Steigerungen zu erwarten sind, machen die möglichen Nachversicherungen dennoch eine nicht zu unterschätzende Größenordnung im Bundeshaushalt aus. Immerhin werden dafür ab 2016 zusätzliche Zahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro pro Jahr veranschlagt.

Ob der Bundestag die geplanten Maßnahmen am Ende auch so umsetzt, muss vorerst abgewartet werden. Schließlich kommt es im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens nicht selten noch in letzter Minute zu diversen Änderungen oder Streichungen. Ebenso kann derzeit nicht mit Sicherheit beantwortet werden, inwiefern ehemalige Zeitsoldaten von den Regelungen auch rückwirkend profitieren können.
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