Wichtige Begriffe rund um das Dienstzeitende

Mindestleistung

Die Mindestleistung ist eine finanzielle Grundabsicherung für Reservisten während des Zeitraums einer Reservedienstleistung, deren Höhe sich an den Dienstbezügen der aktiven Zeit- bzw. Berufssoldaten im gleichen Dienstgrad orientiert. Sie ist als Bestandteil der Unterhaltssicherung speziell für Reservisten mit keinem oder nur einem geringen Erwerbseinkommen vorgesehen.

Reservistendienstleistende (RDL), die keinen Anspruch auf Ersatz ihres Verdienstausfalls beantragt haben oder deren finanzieller Ersatzanspruch geringer ist als der Tagessatz nach der Mindestleistungstabelle des Unterhaltssicherungsgesetzes (USG), erhalten auf Antrag für jeden Tag der Dienstleistung einen Tagessatz zwischen 61,78 Euro und 166,49 Euro ausbezahlt. Der Mindestbetrag ist sich nach dem Dienstgrad sowie der Anzahl unterhaltspflichtiger Kinder gestaffelt. Eine prozentuale Anpassung der jeweiligenTagessätze ist dabei automatisch an die regelmäßigen Erhöhung der Dienstbezüge der aktiven Soldaten gekoppelt.

Auf die Mindestleistung gemäß Anlage 1 des USG anzurechnen sind jedoch u.a. alle Netto-Arbeitsentgelte, Netto-Dienstbezüge sowie Netto-Erwerbsersatzeinkommen, die vom Arbeitgeber während des Zeitraums der Dienstleistung weiterbezahlt werden. Das bedeutet, dass während der Übung weiter bezogene Erwerbseinkommen voll auf mögliche Mindestleistungen angerechnet werden. Übersteigt das vom Arbeitgeber gezahlte Netto-Arbeitsentgelt den Mindestleistungssatz, so entfällt der Zahlungsanspruch komplett.

Anträge auf Gewährung von Mindestleistungen sind vom Reservistendienstleistenden an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr - Referat I 2.3.7 - in Düsseldorf zu stellen.

Auch interessant für Sie: